Jens Ahnemüller (AfD): Malu Dreyers verschleppte Modernisierung

(Bus in Ludwigshafen) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, warnt vor einer einseitigen Investition der Bundeshilfen durch die Landesregierung. Diese hat Anfang der Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Besprechung zwischen Kommunen, Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten in Aussicht gestellt, um die Emission von Diesel-Abgasen in den Kommunen zu reduzieren. Dabei soll es sich nach […]

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September 5, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Ampel in Not – Grün will Fahrverbot gegen Rot durchsetzen und Gelb schweigt (Pressemitteilung)

Am Samstag verkündete Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) in der Rhein-Zeitung zur aktuellen Dieseldebatte: „Niemand will in Rheinland-Pfalz Fahrverbote. Das eint die Ampelkoalition.“ Tabea Rößner, Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, bekräftigte hingegen am Dienstag in der Allgemeinen Zeitung, dass ihre Partei die Blaue Plakette einführen will und damit Fahrverbote für alle Diesel anstrebt, die vor […]

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August 15, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Stuttgarter Urteil ändert unsere Position nicht! (Pressemitteilung)

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kommentiert das neueste Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart, das am Freitag einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zugunsten eines Fahrverbotes in Stuttgart stattgegeben hat: „Natürlich akzeptieren wir das Urteil des Gerichtes, sofern niemand erfolgreich Revision einlegt, immerhin bleiben weitere Rechtsmittel möglich. Wir kritisieren allerdings den Kläger, […]

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August 1, 2017

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