Jens Ahnemüller (AfD): Diesel-Fahrer dürfen nicht für Fehler der Autoindustrie haften

Der Antrag der AfD-Landtagsfraktion vom Donnerstag fordert die Landesregierung dazu auf, sich im Bundesrat, in der Umweltminister­konferenz und der Verkehrsministerkonferenz dafür einzusetzen, dass die neuen Emissionsstandards durchgesetzt und im laufenden Fahrbetrieb auch überwacht werden. Im gleichen Antrag kritisiert die AfD-Fraktion die unangemessen hohen Grenzwerte für Stickoxide und spricht sich gegen Nutzungsbeschränkungen und Fahrverbote aus. Der […]

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September 22, 2017

Jens Ahnemüller (AfD): Malu Dreyers verschleppte Modernisierung

(Bus in Ludwigshafen) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, warnt vor einer einseitigen Investition der Bundeshilfen durch die Landesregierung. Diese hat Anfang der Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Besprechung zwischen Kommunen, Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten in Aussicht gestellt, um die Emission von Diesel-Abgasen in den Kommunen zu reduzieren. Dabei soll es sich nach […]

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September 5, 2017

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Zur Kenntnisnahme

Spätestens nach dem TV-„Duellchen“ zwischen Merkel und ihrem Vasallen Schulz sollte diesem Bild nichts mehr hinzuzufügen sein. Nur die AfD bringt frischen Wind in die Parlamente !

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September 4, 2017

Jens Ahnemüller (AfD): Keine Koalition mit den grünen Motor-Gegnern!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert alle Landtagsfraktionen dazu auf, sich für eine Koalitionsabsage mit den Grünen auf Bundesebene stark zu machen: „Wenn der Grüne Spitzenkandidat Cem Özdemir den Verbrenunngsmotor-Ausstieg zur Vorbedingung von Koalitionsverhandlungen machen will, dann müssen die anderen Parteien eben konsequent sein: Keine Koalition mit den Motor-Kriegern der […]

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August 29, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Eblings E-Vorstoß ist nassforsch und wirtschaftsblind!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert die Ankündigung des Mainzer Oberbürgermeisters Michael Ebling (SPD), seine Parteifreundin und Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer um finanzielle Hilfe des Landes Rheinland-Pfalz für die Anschaffung emissionsarmer E-Busse für den öffentlichen Nahverkehr der Rhein-Metropole zu gewinnen: „Der öffentliche Nahverkehr in Mainz ist keine Aufgabe des Landes. […]

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August 18, 2017

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Bürgerkommentar zu „Dunja Hajali führt AfD-Politiker vor“

Sehr geehrte Damen und Herren, Gegen die Art und Weise Ihrer Berichterstattung zur gestrigen Sendung mit Dunja Hajali möchte ich protestieren. Die Überschrift zu diesem Bericht lautet „Dunja Hajali führt AFD Politiker vor“ womit schon eindeutig dargelegt ist, welche Absicht bereits bei der Planung des Interviews vorgesehen war. Zum Einen wurde die Befragung des Politikers […]

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August 17, 2017

Jens Ahnemüller (AfD): Ampel in Not – Grün will Fahrverbot gegen Rot durchsetzen und Gelb schweigt (Pressemitteilung)

Am Samstag verkündete Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) in der Rhein-Zeitung zur aktuellen Dieseldebatte: „Niemand will in Rheinland-Pfalz Fahrverbote. Das eint die Ampelkoalition.“ Tabea Rößner, Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, bekräftigte hingegen am Dienstag in der Allgemeinen Zeitung, dass ihre Partei die Blaue Plakette einführen will und damit Fahrverbote für alle Diesel anstrebt, die vor […]

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August 15, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Kein Fahrverbot – nirgends! (Pressemitteilung)

Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, zeigt sich vorsichtig erleichtert aber auch skeptisch über die Ergebnisse des Diesel-Gipfels: „Einerseits könnte man fast wieder an das logische Denkvermögen und die Gradlinigkeit in der Bundesregierung glauben bei solch naheliegenden Schlussfolgerungen. Natürlich ist Wahlkampf und schwarz-rote-grüne Parteigänger fürchten um die Spenden der Automobilindustrie und […]

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August 3, 2017

Jens Ahnemüller (AfD): Stuttgarter Urteil ändert unsere Position nicht! (Pressemitteilung)

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kommentiert das neueste Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart, das am Freitag einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zugunsten eines Fahrverbotes in Stuttgart stattgegeben hat: „Natürlich akzeptieren wir das Urteil des Gerichtes, sofern niemand erfolgreich Revision einlegt, immerhin bleiben weitere Rechtsmittel möglich. Wir kritisieren allerdings den Kläger, […]

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August 1, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Ladesäulenmangel zeigt Grüne Fehlinvestition (Pressemitteilung)

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD- Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert seine Grünen Fraktionskollegen dazu auf, ihre Pläne zur Verdichtung des Ladesäulennetzes zu konkretisieren: „Herr Braun hat in seiner Pressemitteilung vom Ende Juli in insgesamt fünf Sätzen drei ausdrucksschwache modale Hilfsverben wie ,müssen‘, ,wollen‘ oder ,sollten´ verwendet. Wir wissen, warum der Fraktionschef sich in […]

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August 1, 2017