Uwe Junge (AfD): „Spiegel verfehlt ihren Auftrag, sie ist scheinbar unbelehrbar und fehl am Platz.“

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat sich erneut gegen medizinische Alterskontrollen unbegleiteter minderjähriger Ausländer ausgesprochen, weil mit diesen das Alter „nicht punktgenau“ bestimmt werden könne.

Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „In der Frage der medizinischen Alterskontrollen geht es nicht um ‚Punktgenauigkeit‘. Es geht um die Bestimmung des Mindestalters, um den allergröbsten Missbrauch unseres Sozialsystems durch eindeutig falsche Altersangaben auszuschließen. Genau das leisten die bewährten rechtsmedizinischen Verfahren, wie sie auch im benachbarten Saarland angewandt werden. Diese Verfahren haben dort zu einem drastischen Rückgang der Zahl minderjähriger unbegleiteter Ausländer geführt.“

Junge weiter: „Frau Minister Spiegel sieht keine Verfehlungen in ihrem Handeln. Als ‚Unbelehrbare‘ kommt sie ihrem Auftrag von umsichtiger und nachhaltiger Politik nicht nach. Die Integrationsromantik reichte für ihr Amt bei den Jungen Grünen vielleicht noch aus, in einer verantwortlichen Position ist dieses Verhalten jedoch fehl am Platz.“

Uwe Junge, MdL, ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Januar 11, 2018

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