Springe zum Inhalt

Jens Ahnemüller (AfD): Diesel-Fahrer dürfen nicht für Fehler der Autoindustrie haften

Bild könnte enthalten: 2 Personen, Personen, die lachen

Der Antrag der AfD-Landtagsfraktion vom Donnerstag fordert die Landesregierung dazu auf, sich im Bundesrat, in der Umweltminister­konferenz und der Verkehrsministerkonferenz dafür einzusetzen, dass die neuen Emissionsstandards durchgesetzt und im laufenden Fahrbetrieb auch überwacht werden. Im gleichen Antrag kritisiert die AfD-Fraktion die unangemessen hohen Grenzwerte für Stickoxide und spricht sich gegen Nutzungsbeschränkungen und Fahrverbote aus.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, begrüßt die Forderungen von Landesumweltministerin Anne Spiegel (Grüne) an den Bund: "Frau Spiegel beachtet die Interessen von Dieselfahrern, statt ihnen Nutzungsbeschränkungen und Fahrverbote anzudrohen. Eine Einstellung, die mich für künftige Gespräche in Bund und Land optimistisch stimmt."

Bei aller Sorge um eine gesundheitsverträgliche Luft will Ahnemüller Belastungen für Autofahrer vermeiden. "Fahrverbotszonen, überflüssige Umweltzonen und Nutzungsbeschränkungen mindern den Wert eines Fahrzeuges und stellen für Fahrzeugbesitzer einen Wertverlust dar. Normalverdienern und Pendlern können wir das nicht zumuten.“

Der Verkehrspolitiker spricht sich auch gegen die Subventionierung von E-Antrieben aus. "Wir sehen in Ostasien, dass sich in bestimmten Fahrzeugsegmenten der Elektro-Antrieb auch ohne staatliche Unterstützung durchsetzt. Dazu zählen Leichttransporter und City-Roller, die im Kurzstreckenbetrieb schon heute Vorteile gegenüber Verbrennungsmotoren haben."

Ahnemüller setzt auf eine bewährte marktwirtschaftliche Selbstregulierung: "Die AfD-Fraktion will eine staatliche Überregulierung vermeiden und setzt auf eine Technologieentwicklung, die Emissionen kontinuierlich reduziert. So können wir mit deutscher Technik die Luftqualität in den Städten weiter verbessern und Arbeitsplätze in unserer Automobilindustrie sichern."

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.