Die Mittelrheinbrücke dankt den Grünen

Die jüngste Forderung der Grünen-Fraktion Rheinland-Pfalz, die Mittelrheinbrücke als kommunales Projekt einzustufen, hat beim verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, Freude ausgelöst:

„Wir haben wirklich Glück. Unsere Grünen Kollegen im Landtag offenbaren durch ihre jüngste Pressemitteilung – möglicherweise unbeabsichtigt – wer wirklich hinter der ewigen Blockade des Brückenbaus steckt. Nun ist offenkundig, dass Verkehrsminister Dr. Volker Wissing (FDP) allein aus Koalitionszwang den Grünen zuliebe jede noch so risikoarme Maßnahme – wie zum Beispiel das Raumordnungsverfahren – unnötig verzögert. Es gibt also keine echten juristischen Vorbehalte auf der Regierungsbank, sondern nur politische Gründe. Man müsste den Grünen für diese schlichte Ehrlichkeit fast dankbar sein.“

Ahnemüller weiter: „Volker Wissing ist um seine doppelte Gelegenheit regelrecht zu beneiden: Zum einen kann er dem Bürger zeigen, wer in puncto Verkehrspolitik die Hausmacht hat, nämlich – so hoffe ich – seine Partei, die FDP. Zum anderen kann er sein lange versprochenes Wahlversprechen von der Mittelrheinbrücke endlich in die Tat umsetzen und sich somit ein wenig Glaubwürdigkeit beim Bürger sichern!“

Bei dieser Gelegenheit zerstreut Ahnemüller die Grünen Bedenken: „Nein, Frau Blatzheim-Roegler, wir stellen eben nicht den Welterbe Titel des Mittelrheintals in Frage. Eine Landesbrücke unterscheidet sich, anders als Sie behaupten, eben nicht in ihrer Gestalt von einer Kreisbrücke. Die UNESCO hat nie einen Zusammenhang zwischen Welterbe Status und Baulast der Brücke hergestellt, da es ihn rechtlich nicht gibt!“

Jens Ahnemüller ist verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Mai 18, 2017

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.