Grüne Inkompetenz gefährdet Moselaufstieg

Der Moselaufstieg ist als Westumfahrung der Stadt Trier geplant. Er soll künftig Konz mit der A64 verbinden und dabei die Mosel queren. Das Bundesverkehrsministerium hatte letztes Jahr das Bauvorhaben in der Stufe „vordringlicher Bedarf“ klassifiziert und das nicht ohne Grund. Für die Umsetzung stehen 60 Millionen Euro bereit, die das Land Rheinland-Pfalz bisher jedoch nicht abgerufen hat. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, Jens Ahnemüller, teilt den Ärger des Trierer Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster über die vom Bund bereitgestellten, aber vom Land Rheinland-Pfalz nicht abgerufenen Zuschüsse für den Moselaufstieg:

„Da haben wir das Riesenglück, den Bund bei einem solch aufwändigen Verkehrsprojekt an unserer Seite zu wissen, nur damit angebliche personelle Engpässe die Planung dieses Projekt verschleppen. Kasters Verdacht, die Landesregierung wolle den Moselaufstieg nicht, lässt sich nicht von der Hand weisen. Die Grüne Ampelkomponente will schließlich verhindern, dass die seit über 13 Jahren geplante Verkehrsverbindung gebaut wird. Aber das entlastet natürlich Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) nicht, im Gegenteil: Sein Versteckspiel mit angeblichen personellen Engpässen, die die Planung von Verkehrsprojekten verhindern, blamiert ihn am Ende selbst. Warum hat er trotz seines verkehrspolitischen Ehrgeizes nicht schon in den Koalitionsverhandlungen darauf gedrängt, die nötigen Ingenieure für die dringend anstehenden Baumaßnahmen einzustellen?“

Ahnemüller weiter: „Wissing lässt verlauten, 20 neue Ingenieure eingestellt zu haben und betont, dass noch weitere folgen werden. Die AfD Fraktion hofft nun, dass damit die bereitgestellten Gelder vom Bund sinnvoll und gerecht in der rheinland-pfälzischen Infrastruktur verbaut werden und nicht wie in der Vergangenheit ungenutzt beim Bund verbleiben.“

Jens Ahnemüller ist verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Mai 19, 2017

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