Zu dem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen in Sachen Fahrverbotszonen

Deutschland im Wahnsinn³ Letzten Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Fahrverbotszonen für Essen angeordnet. Das Unsinnige daran ist, dass zu den Fahrverbotszonen auch die stark frequentierte Autobahn 40 gehört. Die Kritiker verschiedener Organisationen sehen in dem Verbot ein verheerendes Signal, das nicht nur absurd ist, sondern volkswirtschaftlich gesehen ein Desaster für Deutschland darstellt. Was wie ein […]

Weiterlesen Zu dem Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen in Sachen Fahrverbotszonen
November 20, 2018

Ahnemüller wirkt!

Die Straßenausbaubeiträge dürfen die Bürger nicht länger belasten, wer mich und mein verkehrspolitisches Engagement kennt weiß, dass ich seit langem dafür kämpfe. Erst vor kurzem gelang es der CDU und der FDP in ungelenken Aktionen meine Forderungen für ihr Wahlkampfprogramm zu kopieren. Daher freue ich mich nun umso mehr, dass auch mein Parteikollege Dr. Jan […]

Weiterlesen Ahnemüller wirkt!
November 12, 2018

Schicksalstag 9. November

Der 9. November Kaum ein anderes Datum hat in der deutschen Geschichte die Emotionen derart geschürt wie der 9. November! Der Fall der Berliner Mauer, die Reichspogromnacht, der Hitlerputsch und die Novemberrevolution: Der Schicksalstag 9. November symbolisiert die Hoffnungen der Deutschen, aber auch den Weg in die Verbrechen des Dritten Reiches. Am 9. November 1918 […]

Weiterlesen Schicksalstag 9. November
November 9, 2018

Pressemitteilung von Jens Ahnemüller MdL RLP zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 5. November 2018

Ich habe den Beschluss zur Kenntnis genommen und mich mit meinem Rechtsbeistand besprochen. Danach hatte mein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem Ziel die Vollziehung des Beschlusses über meinen Fraktionsausschluss einstweilen auszusetzen, im Ergebnis keinen Erfolg. Wir rechnen jedoch in der Sache selbst, die nach Mitteilung des Gerichtshofes anders als in vergleichbaren Verfahren […]

Weiterlesen Pressemitteilung von Jens Ahnemüller MdL RLP zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 5. November 2018
November 8, 2018

FDP ohne eigenen Ideen

Pressemitteilung von Jens Ahnemüller , MdL RLP Stellungnahme zur Forderung der FDP die Straßenausbaubeiträge zu kippen Die Forderung der FDP die Anliegerkosten zu kippen, ist nicht neu. Nur kommt sie nun erst pünktlich zum Kommunalwahlkampf der Wirschaftsliberalen. Bereits vor Monaten wies der Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags, Jens Ahnemüller, auf die generelle Straßenproblematik in Rheinland-Pfalz hin. […]

Weiterlesen FDP ohne eigenen Ideen
November 6, 2018