Bericht aus Boppard

Abenteuer Bürgerdialog! Mehr als 30 Besucher lauschten dem Vortrag des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, über die drohenden Probleme der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik. Welche Einschränkungen haben Diesel-Fahrer zu befürchten? Woran hapert es bei der Mittelrheinbrücke? Und warum, wegen welchen politischen Konflikten? Und ganz wichtig: Waskönnen wir Bürger trotz der Verfahrenheit der Situationen im Streit um […]

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Mai 4, 2018

Jens Ahnemüller und Matthias Joa (AfD): Bisher noch kein einziger Diesel-Bus in Mainz, Koblenz und Ludwigshafen nachgerüstet

Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Diesel-Fahrverboten vom 27. Februar wird intensiv diskutiert, wie diese Fahrverbote zu vermeiden sind. In der Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses des Landtages musste der Abgeordnete Matthias Joa (AfD) allerdings feststellen: „Es wird viel geredet und wenig gehandelt.“ Aufgrund des Antrags des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, berichtete […]

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März 15, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Ein schwarzer Tag für die deutsche Verkehrspolitik!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, ist bestürzt über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu den Dieselfahrverboten. „Natürlich müssen und werden wir das Gerichtsurteil akzeptieren, keine Frage. Aber der volkswirtschaftliche Schaden, der durch Diesel-Fahrverbote droht, ist immens hoch. Es bedroht die Existenz vieler Diesel-fahrender Pendler und Gewerbetreibender.“ Hintergrund ist das Urteil des […]

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Februar 28, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Diesel-Fahrer dürfen nicht für Fehler der Autoindustrie haften

Der Antrag der AfD-Landtagsfraktion vom Donnerstag fordert die Landesregierung dazu auf, sich im Bundesrat, in der Umweltminister­konferenz und der Verkehrsministerkonferenz dafür einzusetzen, dass die neuen Emissionsstandards durchgesetzt und im laufenden Fahrbetrieb auch überwacht werden. Im gleichen Antrag kritisiert die AfD-Fraktion die unangemessen hohen Grenzwerte für Stickoxide und spricht sich gegen Nutzungsbeschränkungen und Fahrverbote aus. Der […]

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September 22, 2017

Jens Ahnemüller (AfD): Malu Dreyers verschleppte Modernisierung

(Bus in Ludwigshafen) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, warnt vor einer einseitigen Investition der Bundeshilfen durch die Landesregierung. Diese hat Anfang der Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Besprechung zwischen Kommunen, Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten in Aussicht gestellt, um die Emission von Diesel-Abgasen in den Kommunen zu reduzieren. Dabei soll es sich nach […]

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September 5, 2017

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