Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Mittelrheinbrücke: Ein Schritt vorwärts – AfD hat Grundlagen geschaffen  

Die Landesregierung hat beschlossen, das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zu starten. Hierzu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Die Landesregierung hat sich bewegt und hat – ohne dies explizit zu erklären – ihre alte Bedingung fallen lassen, dass die Kreise erst ihre Bereitschaft zur Bauträgerschaft bekunden müssen, bevor das Raumordnungsverfahren beginnen kann. Wir […]

Weiterlesen Dr. Jan Bollinger (AfD) zur Mittelrheinbrücke: Ein Schritt vorwärts – AfD hat Grundlagen geschaffen  
März 28, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Jetzt gibt es keine Ausrede mehr bei der Mittelrheinbrücke!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert die Landesregierung auf, nun Klarheit beim Bau der Mittelrheinbrücke zu schaffen: „Innenminister Roger Lewentz hat nach den Beschlüssen der Kreistags des Rhein-Hunsrück-Kreises angekündigt, das Land stehe Gewehr bei Fuß. Das reicht aber nicht, das Land muss nun auch den Startschuss abgeben.“ Hintergrund ist der […]

Weiterlesen Jens Ahnemüller (AfD): Jetzt gibt es keine Ausrede mehr bei der Mittelrheinbrücke!
März 15, 2018

One Comment

Jens Ahnemüller und Matthias Joa (AfD): Bisher noch kein einziger Diesel-Bus in Mainz, Koblenz und Ludwigshafen nachgerüstet

Seit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu möglichen Diesel-Fahrverboten vom 27. Februar wird intensiv diskutiert, wie diese Fahrverbote zu vermeiden sind. In der Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses des Landtages musste der Abgeordnete Matthias Joa (AfD) allerdings feststellen: „Es wird viel geredet und wenig gehandelt.“ Aufgrund des Antrags des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, berichtete […]

Weiterlesen Jens Ahnemüller und Matthias Joa (AfD): Bisher noch kein einziger Diesel-Bus in Mainz, Koblenz und Ludwigshafen nachgerüstet
März 15, 2018

Dr. Timo Böhme (AfD) zur Diskussion um die Tafeln: Alte und Frauen zuerst auf der Sozialtitanic

  Nach der Entscheidung der Essener Tafel, verarmten deutschen Bürgern den Vorrang zu gewähren und dem misslungenen Versuch der Bundeskanzlerin das Thema politisch zu instrumentalisieren, hat sich in der Presse eine zum Teil bizarre Debatte entwickelt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Dr. Timo Böhme:  „Die Tafeln sind in […]

Weiterlesen Dr. Timo Böhme (AfD) zur Diskussion um die Tafeln: Alte und Frauen zuerst auf der Sozialtitanic
März 5, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Die Bahn saniert – gut so!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Jens Ahnemüller begrüßt, dass die Deutsche Bahn ihre Mittel für die Sanierung und den Ausbau der Schienenstrecken in Rheinland-Pfalz auf nun 259 Millionen Euro für dieses Jahr erhöht: „Das ist dringend notwendig. Jahrelang hat die Bahn ihr Netz vernachlässigt und nun gibt es sehr viel Nachholbedarf. In Rheinland-Pfalz gelten zum […]

Weiterlesen Jens Ahnemüller (AfD): Die Bahn saniert – gut so!
März 2, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): „Sportvereine sind keine Polit-Clubs!“

Der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert die zunehmende politische Vereinnahmung von gemeinnützigen Fußballvereinen. „Mit ihren unnötigen und anlasslosen Äußerungen gegen die AfD verstoßen Vereine wie Eintracht Frankfurt und der Hamburger SV gegen ihre eigene Satzungen! Diese schreiben parteipolitische Neutralität vor, um allen leidenschaftlichen Vereinsmitgliedern eine sportliche Heimat zu geben. Mit […]

Weiterlesen Jens Ahnemüller (AfD): „Sportvereine sind keine Polit-Clubs!“
Februar 15, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): „Wir haben die Alternative zu Kerosin!“

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, freut sich über die neuesten Pläne der Wissenschaft, Alternativen zum gesundheitsriskanten Flugbenzin Kerosin zu erforschen. Zuvor haben die amerikanische Nationale Aeronautik- und Raumfahrtbehörde (NASA) und das deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt Forschungsflüge von der Flugzeugbasis Ramstein gestartet, um umwelt- und klimaschonende Flugtreibstoffe zu testen. […]

Weiterlesen Jens Ahnemüller (AfD): „Wir haben die Alternative zu Kerosin!“
Januar 26, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): „Der Gesetzentwurf geht am Kern des Problems vorbei!“

Nach der Plenardebatte über die Änderung des Landesstraßengesetzes zeigt sich der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, skeptisch: „Die rheinland-pfälzischen Bürger interessieren sich letzten Endes nicht dafür, ob Land, Kreis oder Gemeinde die ein oder andere Straße bzw. deren Sanierung finanziert, sondern, wann die bröckelnden Straßen endlich saniert werden. Das Umschichten finanzieller […]

Weiterlesen Jens Ahnemüller (AfD): „Der Gesetzentwurf geht am Kern des Problems vorbei!“
Januar 26, 2018

Uwe Junge (AfD): „Spiegel verfehlt ihren Auftrag, sie ist scheinbar unbelehrbar und fehl am Platz.“

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat sich erneut gegen medizinische Alterskontrollen unbegleiteter minderjähriger Ausländer ausgesprochen, weil mit diesen das Alter „nicht punktgenau“ bestimmt werden könne. Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „In der Frage der medizinischen Alterskontrollen geht es nicht um ‚Punktgenauigkeit‘. Es geht um die Bestimmung des Mindestalters, um den […]

Weiterlesen Uwe Junge (AfD): „Spiegel verfehlt ihren Auftrag, sie ist scheinbar unbelehrbar und fehl am Platz.“
Januar 11, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Problem Kerosinablass – hier kann die Forschung helfen!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, zeigt sich besorgt nach einem Gespräch mit einer Expertengruppe zum Umgang mit Kerosinablass. Er und auch die anderen Fraktionen fordern die Landesregierung auf, ein von Experten geleitetes Projekt zu initiieren, um die Gefahr realistisch einzuschätzen. „Wir wissen leider nicht, wie gesundheitsschädlich Kerosin in der Luft […]

Weiterlesen Jens Ahnemüller (AfD): Problem Kerosinablass – hier kann die Forschung helfen!
Dezember 14, 2017