Jens Ahnemüller (AfD): Problem Kerosinablass – hier kann die Forschung helfen!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, zeigt sich besorgt nach einem Gespräch mit einer Expertengruppe zum Umgang mit Kerosinablass. Er und auch die anderen Fraktionen fordern die Landesregierung auf, ein von Experten geleitetes Projekt zu initiieren, um die Gefahr realistisch einzuschätzen. „Wir wissen leider nicht, wie gesundheitsschädlich Kerosin in der Luft […]

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Dezember 14, 2017

Jens Ahnemüller (AfD) zur A1: Her mit dem Lückenschluss – Schluss mit grünem Widerstand!

Jens Ahnemüller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag an die Adresse der Grünen: „Mäßigen Sie also bitte mit all Ihren Kräften die Klagefreude der Ihnen nahestehenden Naturschutzverbände. Der Lückenschluss ist längst überfällig. Immerhin beruhigt uns, dass der Klageweg verkürzt ist. Jede Klage kommt direkt vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Somit werden lange Prozesse durch mehrere […]

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Dezember 13, 2017

Jens Ahnemüller (AfD): Dreyers verkürzte Sicht auf die Maut

(Mautstelle in Frankreich. Foto: www.dein-dlrp.de) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer für ihre Vorbehalte gegen die vom Bundesverkehrsministerium geplante PkW-Maut. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin hat sich am Freitag laut der „Rheinischen Post“ lobend zu der von Österreich angestrengten Klage gegen die Maut geäußert, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) […]

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Oktober 30, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Malu Dreyers verschleppte Modernisierung

(Bus in Ludwigshafen) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, warnt vor einer einseitigen Investition der Bundeshilfen durch die Landesregierung. Diese hat Anfang der Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Besprechung zwischen Kommunen, Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten in Aussicht gestellt, um die Emission von Diesel-Abgasen in den Kommunen zu reduzieren. Dabei soll es sich nach […]

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September 5, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Keine Koalition mit den grünen Motor-Gegnern!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert alle Landtagsfraktionen dazu auf, sich für eine Koalitionsabsage mit den Grünen auf Bundesebene stark zu machen: „Wenn der Grüne Spitzenkandidat Cem Özdemir den Verbrenunngsmotor-Ausstieg zur Vorbedingung von Koalitionsverhandlungen machen will, dann müssen die anderen Parteien eben konsequent sein: Keine Koalition mit den Motor-Kriegern der […]

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August 29, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Eblings E-Vorstoß ist nassforsch und wirtschaftsblind!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert die Ankündigung des Mainzer Oberbürgermeisters Michael Ebling (SPD), seine Parteifreundin und Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer um finanzielle Hilfe des Landes Rheinland-Pfalz für die Anschaffung emissionsarmer E-Busse für den öffentlichen Nahverkehr der Rhein-Metropole zu gewinnen: „Der öffentliche Nahverkehr in Mainz ist keine Aufgabe des Landes. […]

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August 18, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Ampel in Not – Grün will Fahrverbot gegen Rot durchsetzen und Gelb schweigt (Pressemitteilung)

Am Samstag verkündete Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) in der Rhein-Zeitung zur aktuellen Dieseldebatte: „Niemand will in Rheinland-Pfalz Fahrverbote. Das eint die Ampelkoalition.“ Tabea Rößner, Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, bekräftigte hingegen am Dienstag in der Allgemeinen Zeitung, dass ihre Partei die Blaue Plakette einführen will und damit Fahrverbote für alle Diesel anstrebt, die vor […]

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August 15, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Stuttgarter Urteil ändert unsere Position nicht! (Pressemitteilung)

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kommentiert das neueste Urteil des Verwaltungsgerichtes Stuttgart, das am Freitag einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zugunsten eines Fahrverbotes in Stuttgart stattgegeben hat: „Natürlich akzeptieren wir das Urteil des Gerichtes, sofern niemand erfolgreich Revision einlegt, immerhin bleiben weitere Rechtsmittel möglich. Wir kritisieren allerdings den Kläger, […]

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August 1, 2017

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Grüne Inkompetenz gefährdet Moselaufstieg

Der Moselaufstieg ist als Westumfahrung der Stadt Trier geplant. Er soll künftig Konz mit der A64 verbinden und dabei die Mosel queren. Das Bundesverkehrsministerium hatte letztes Jahr das Bauvorhaben in der Stufe „vordringlicher Bedarf“ klassifiziert und das nicht ohne Grund. Für die Umsetzung stehen 60 Millionen Euro bereit, die das Land Rheinland-Pfalz bisher jedoch nicht […]

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Mai 19, 2017

Was bedeutet der 8. Mai?

Ein Kommentar von Jens Ahnemüller Liebe Parteifreunde, „Frühling lässt sein blaues Band wieder flattern durch die Lüfte“. Zugegeben, mit „blaues Band“ kann der Schwäbische Lyriker Eduard Mörike nicht die AfD gemeint haben. Allerdings fällt doch auf, dass die Zeit zwischen April und Juni immer mit einer Genesung unserer Partei zusammenfällt. Das blaue Band wird stärker […]

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Mai 8, 2017