Jens Ahnemüller (AfD): „Sportvereine sind keine Polit-Clubs!“

Der sportpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert die zunehmende politische Vereinnahmung von gemeinnützigen Fußballvereinen. „Mit ihren unnötigen und anlasslosen Äußerungen gegen die AfD verstoßen Vereine wie Eintracht Frankfurt und der Hamburger SV gegen ihre eigene Satzungen! Diese schreiben parteipolitische Neutralität vor, um allen leidenschaftlichen Vereinsmitgliedern eine sportliche Heimat zu geben. Mit […]

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Februar 15, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): „Wir haben die Alternative zu Kerosin!“

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, freut sich über die neuesten Pläne der Wissenschaft, Alternativen zum gesundheitsriskanten Flugbenzin Kerosin zu erforschen. Zuvor haben die amerikanische Nationale Aeronautik- und Raumfahrtbehörde (NASA) und das deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt Forschungsflüge von der Flugzeugbasis Ramstein gestartet, um umwelt- und klimaschonende Flugtreibstoffe zu testen. […]

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Januar 26, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): „Der Gesetzentwurf geht am Kern des Problems vorbei!“

Nach der Plenardebatte über die Änderung des Landesstraßengesetzes zeigt sich der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, skeptisch: „Die rheinland-pfälzischen Bürger interessieren sich letzten Endes nicht dafür, ob Land, Kreis oder Gemeinde die ein oder andere Straße bzw. deren Sanierung finanziert, sondern, wann die bröckelnden Straßen endlich saniert werden. Das Umschichten finanzieller […]

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Januar 26, 2018

Uwe Junge (AfD): „Spiegel verfehlt ihren Auftrag, sie ist scheinbar unbelehrbar und fehl am Platz.“

Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) hat sich erneut gegen medizinische Alterskontrollen unbegleiteter minderjähriger Ausländer ausgesprochen, weil mit diesen das Alter „nicht punktgenau“ bestimmt werden könne. Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „In der Frage der medizinischen Alterskontrollen geht es nicht um ‚Punktgenauigkeit‘. Es geht um die Bestimmung des Mindestalters, um den […]

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Januar 11, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Problem Kerosinablass – hier kann die Forschung helfen!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, zeigt sich besorgt nach einem Gespräch mit einer Expertengruppe zum Umgang mit Kerosinablass. Er und auch die anderen Fraktionen fordern die Landesregierung auf, ein von Experten geleitetes Projekt zu initiieren, um die Gefahr realistisch einzuschätzen. „Wir wissen leider nicht, wie gesundheitsschädlich Kerosin in der Luft […]

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Dezember 14, 2017

Jens Ahnemüller (AfD) zur A1: Her mit dem Lückenschluss – Schluss mit grünem Widerstand!

Jens Ahnemüller, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag an die Adresse der Grünen: „Mäßigen Sie also bitte mit all Ihren Kräften die Klagefreude der Ihnen nahestehenden Naturschutzverbände. Der Lückenschluss ist längst überfällig. Immerhin beruhigt uns, dass der Klageweg verkürzt ist. Jede Klage kommt direkt vor das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Somit werden lange Prozesse durch mehrere […]

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Dezember 13, 2017

Jens Ahnemüller (AfD): Dreyers verkürzte Sicht auf die Maut

(Mautstelle in Frankreich. Foto: www.dein-dlrp.de) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer für ihre Vorbehalte gegen die vom Bundesverkehrsministerium geplante PkW-Maut. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin hat sich am Freitag laut der „Rheinischen Post“ lobend zu der von Österreich angestrengten Klage gegen die Maut geäußert, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) […]

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Oktober 30, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Malu Dreyers verschleppte Modernisierung

(Bus in Ludwigshafen) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, warnt vor einer einseitigen Investition der Bundeshilfen durch die Landesregierung. Diese hat Anfang der Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Besprechung zwischen Kommunen, Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten in Aussicht gestellt, um die Emission von Diesel-Abgasen in den Kommunen zu reduzieren. Dabei soll es sich nach […]

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September 5, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Keine Koalition mit den grünen Motor-Gegnern!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert alle Landtagsfraktionen dazu auf, sich für eine Koalitionsabsage mit den Grünen auf Bundesebene stark zu machen: „Wenn der Grüne Spitzenkandidat Cem Özdemir den Verbrenunngsmotor-Ausstieg zur Vorbedingung von Koalitionsverhandlungen machen will, dann müssen die anderen Parteien eben konsequent sein: Keine Koalition mit den Motor-Kriegern der […]

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August 29, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Eblings E-Vorstoß ist nassforsch und wirtschaftsblind!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert die Ankündigung des Mainzer Oberbürgermeisters Michael Ebling (SPD), seine Parteifreundin und Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer um finanzielle Hilfe des Landes Rheinland-Pfalz für die Anschaffung emissionsarmer E-Busse für den öffentlichen Nahverkehr der Rhein-Metropole zu gewinnen: „Der öffentliche Nahverkehr in Mainz ist keine Aufgabe des Landes. […]

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August 18, 2017

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