Ahnemüller wirkt!

Die Straßenausbaubeiträge dürfen die Bürger nicht länger belasten, wer mich und mein verkehrspolitisches Engagement kennt weiß, dass ich seit langem dafür kämpfe. Erst vor kurzem gelang es der CDU und der FDP in ungelenken Aktionen meine Forderungen für ihr Wahlkampfprogramm zu kopieren. Daher freue ich mich nun umso mehr, dass auch mein Parteikollege Dr. Jan […]

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November 12, 2018

Schicksalstag 9. November

Der 9. November Kaum ein anderes Datum hat in der deutschen Geschichte die Emotionen derart geschürt wie der 9. November! Der Fall der Berliner Mauer, die Reichspogromnacht, der Hitlerputsch und die Novemberrevolution: Der Schicksalstag 9. November symbolisiert die Hoffnungen der Deutschen, aber auch den Weg in die Verbrechen des Dritten Reiches. Am 9. November 1918 […]

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November 9, 2018

Pressemitteilung von Jens Ahnemüller MdL RLP zum Beschluss des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz vom 5. November 2018

Ich habe den Beschluss zur Kenntnis genommen und mich mit meinem Rechtsbeistand besprochen. Danach hatte mein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit dem Ziel die Vollziehung des Beschlusses über meinen Fraktionsausschluss einstweilen auszusetzen, im Ergebnis keinen Erfolg. Wir rechnen jedoch in der Sache selbst, die nach Mitteilung des Gerichtshofes anders als in vergleichbaren Verfahren […]

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November 8, 2018

FDP ohne eigenen Ideen

Pressemitteilung von Jens Ahnemüller , MdL RLP Stellungnahme zur Forderung der FDP die Straßenausbaubeiträge zu kippen Die Forderung der FDP die Anliegerkosten zu kippen, ist nicht neu. Nur kommt sie nun erst pünktlich zum Kommunalwahlkampf der Wirschaftsliberalen. Bereits vor Monaten wies der Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags, Jens Ahnemüller, auf die generelle Straßenproblematik in Rheinland-Pfalz hin. […]

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November 6, 2018

Impressionen aus Hermeskeil

Veranstaltung der „Patriotischen Friedensbewegung“ am Antikriegstag in Hermeskeil Etwa 100 Bürgerinnen und Bürger hatten sich auf dem Rathausplatz in Hermeskeil eingefunden, um gemeinsam für den Frieden einzutreten. Es war keine „AfD“-Veranstaltung, wie Jens Ahnemüller (MdL) mehrfach betonte, sondern eingeladen hatte die „Patriotische Friedensbewegung“, um am 1. September auch an den Kriegsbeginn vor 79 Jahren zu […]

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September 13, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): „Die Zeit für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist gekommen.“

Jens Ahnemüller (AfD) zum Positionspapier des Bundes der Steuerzahler: „Die Zeit für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist gekommen.“ Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Jens Ahnemüller, begrüßt das Positionspapier des Bundes der Steuerzahler zu den Straßenausbaubeiträgen: „Nachdem bereits fünf Bundesländer die Straßenausbaubeiträge abgeschafft haben, ist auch in Rheinland-Pfalz die Zeit für die Abschaffung gekommen. Zur […]

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Juli 9, 2018

Dieser Preis gebührt Juncker nicht!

  Liebe Freunde, die Stadt Wittlich hat vergangenen Montag dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker den Georg-Meistermann-Preis verliehen. Mit dem Preis werden seit 2006 Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich um Demokratie und Meinungsfreiheit verdient gemacht und dazu auch nachfolgende Generationen inspiriert haben. Der Namensgeber Georg Meistermann war ein herausragender weltweit anerkannter deutscher Künstler, der zudem mehrere Professuren innehatte. […]

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Juni 22, 2018

Leserbrief

Den folgenden Leserbrief, den wir so vor kurzem in einer Trierer Zeitung entdeckt haben, wollen wir Ihnen nicht vorenthalten: Die (über-)große Karl-Marx-Statue in Trier ist fehl am Platz Ein Denk-/Mahnmal für die Opfer des Kommunismus wäre angebrachter ! Mehr denn je stelle ich mir die Frage, wie stark uns weiterhin das ideologisch linke Lager mit […]

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Mai 21, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Der Elektroantrieb ist noch nicht massentauglich!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, hat sich im Verkehrsausschusses des Landtags für eine Schonung der Steuerzahler und gegen Subventionierung des Elektroantriebes ausgesprochen: „Seit 2005 sind die Immissionsbelastungen in den Städten mit Luftreinhalteplänen bei Schwefeldioxid um 70-80% reduziert worden, bei Feinstaub um 30-40%, bei Ruß um 30-50%, bei Stickstoffdioxid um 10-30% […]

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Mai 8, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Ein bizarres Possenspiel in Ludwigshafen

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, zeigt sich fassungslos über die jüngsten Äußerungen des Baudezernenten Ludwighafens, Klaus Dillinger (CDU): „Ein bizarres Possenspiel! Die CDU stellte 16 Jahr lang die Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen. Jetzt beklatscht sie, zumindest angekündigt zu haben, sich künftig in die Lage zu versetzen, Großprojekte verwalten zu können. […]

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Mai 4, 2018