Vereinigte Staaten von Europa, nicht mit uns !!!

  Und Charles de Gaulle hatte Recht! Wenn heutzutage von einer französischen Lichtgestalt die Rede ist, dann meistens von Seiten der linken Medien – nämlich über Emanuel Macron. Der Grund dafür ist simpel: Er träumt den Traum der alten politischen Eliten. Nur heißt der plötzlich nicht mehr so bürgerschreckend „Immer engere Union“, sondern glitzernd-glamourös „Visionen […]

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Dezember 8, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Weihnachtsmärkte brauchen maximale Sicherheit!

(Hintersinniger Aktivismus: Die Bürger geben Bundeskanzlerin Merkel die Schuld am Verlust innerer Sicherheit. Quelle: Alexandra Witt auf Twitter) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert für die Städte in Rheinland-Pfalz maximale Sicherheit vor Terroranschlägen mit Lkw. Dabei verweist er auf mehrere Studien des Deutschen Kraftfahrzeug-Überwachungs-Verein (DEKRA) Mitte des Jahres, nach denen […]

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Dezember 1, 2017

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Offener Brief zum Verkehrschaos in und um Trier

Liebe Mitstreiter, der folgende Brief war ursprünglich zur Veröffentlichung im Trierischen Volksfreund geplant. Nach anfänglichen positiven Rückmeldungen haben wir jedoch keine Informationen mehr aus der Redaktion erhalten. Über eventuelle redaktionelle Gründe zu spekulieren, ist müßig. Wichtig ist der Inhalt und Eure/Ihre Meinung dazu! Daher: Viel Lesevergnügen! Hoffnung kommt auf! Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) bewegt sich. […]

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November 9, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Dreyers verkürzte Sicht auf die Maut

(Mautstelle in Frankreich. Foto: www.dein-dlrp.de) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer für ihre Vorbehalte gegen die vom Bundesverkehrsministerium geplante PkW-Maut. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin hat sich am Freitag laut der „Rheinischen Post“ lobend zu der von Österreich angestrengten Klage gegen die Maut geäußert, die der Europäische Gerichtshof (EuGH) […]

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Oktober 30, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Diesel-Fahrer dürfen nicht für Fehler der Autoindustrie haften

Der Antrag der AfD-Landtagsfraktion vom Donnerstag fordert die Landesregierung dazu auf, sich im Bundesrat, in der Umweltminister­konferenz und der Verkehrsministerkonferenz dafür einzusetzen, dass die neuen Emissionsstandards durchgesetzt und im laufenden Fahrbetrieb auch überwacht werden. Im gleichen Antrag kritisiert die AfD-Fraktion die unangemessen hohen Grenzwerte für Stickoxide und spricht sich gegen Nutzungsbeschränkungen und Fahrverbote aus. Der […]

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September 22, 2017

Jens Ahnemüller (AfD): Malu Dreyers verschleppte Modernisierung

(Bus in Ludwigshafen) Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, warnt vor einer einseitigen Investition der Bundeshilfen durch die Landesregierung. Diese hat Anfang der Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Besprechung zwischen Kommunen, Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten in Aussicht gestellt, um die Emission von Diesel-Abgasen in den Kommunen zu reduzieren. Dabei soll es sich nach […]

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September 5, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Keine Koalition mit den grünen Motor-Gegnern!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert alle Landtagsfraktionen dazu auf, sich für eine Koalitionsabsage mit den Grünen auf Bundesebene stark zu machen: „Wenn der Grüne Spitzenkandidat Cem Özdemir den Verbrenunngsmotor-Ausstieg zur Vorbedingung von Koalitionsverhandlungen machen will, dann müssen die anderen Parteien eben konsequent sein: Keine Koalition mit den Motor-Kriegern der […]

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August 29, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Eblings E-Vorstoß ist nassforsch und wirtschaftsblind!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert die Ankündigung des Mainzer Oberbürgermeisters Michael Ebling (SPD), seine Parteifreundin und Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer um finanzielle Hilfe des Landes Rheinland-Pfalz für die Anschaffung emissionsarmer E-Busse für den öffentlichen Nahverkehr der Rhein-Metropole zu gewinnen: „Der öffentliche Nahverkehr in Mainz ist keine Aufgabe des Landes. […]

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August 18, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Ampel in Not – Grün will Fahrverbot gegen Rot durchsetzen und Gelb schweigt (Pressemitteilung)

Am Samstag verkündete Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) in der Rhein-Zeitung zur aktuellen Dieseldebatte: „Niemand will in Rheinland-Pfalz Fahrverbote. Das eint die Ampelkoalition.“ Tabea Rößner, Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, bekräftigte hingegen am Dienstag in der Allgemeinen Zeitung, dass ihre Partei die Blaue Plakette einführen will und damit Fahrverbote für alle Diesel anstrebt, die vor […]

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August 15, 2017

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Jens Ahnemüller (AfD): Kein Fahrverbot – nirgends! (Pressemitteilung)

Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, zeigt sich vorsichtig erleichtert aber auch skeptisch über die Ergebnisse des Diesel-Gipfels: „Einerseits könnte man fast wieder an das logische Denkvermögen und die Gradlinigkeit in der Bundesregierung glauben bei solch naheliegenden Schlussfolgerungen. Natürlich ist Wahlkampf und schwarz-rote-grüne Parteigänger fürchten um die Spenden der Automobilindustrie und […]

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August 3, 2017