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Liebe Parteifreunde,

ein Wunder hat sich gestern ereignet! Und wir können sagen, wir sind dabei gewesen. Die AfD hat ein bundesweites Wahlergebnis von 12,6 Prozent erreicht und damit Anspruch auf 94 Sitze im deutschen Bundestag. Ein grandioser Sieg, den interessanterweise kein Medium und kein politischer Gegner bestreitet.

Aber deshalb gleich ein Wunder? Immerhin wunderten sich inländische wie ausländische Politikforscher darüber, warum ausgerechnet in Deutschland der Erfolg einer Partei rechts des Hauptstroms so lange ausblieb. Demnach hat sich gestern lediglich etwas vollzogen, was in anderen Teilen Europas Gang und Gäbe ist und lange von uns Deutschen verschlafen wurde - weshalb wir uns in Karikaturen die Schlafmütze verdient haben. Somit wäre nicht unser Wahlsieg das Wunder, sondern im Gegenteil, sein Ausbleiben!

Und TROTZDEM ist es ein Wunder, liebe Freunde, auch wenn wir es uns früher gewünscht hätten. Führen wir es uns doch einmal drastisch und plastisch vor Augen: Die Regierung ist gegen uns, die bisherige Opposition ist gegen uns, deren "Zivilgesellschaft" ist gegen uns, die Universitäten sind gegen uns, die auftragsgebundene Politikforschung ist gegen uns, "ein Teil der Straße" ist gegen uns und unsere Wahlplakate, die Medien sind gegen uns, der Kulturbetrieb ist gegen uns, die Klatschprominenz ist gegen uns, und - ganz offen gesprochen: Wir stehen uns auch hin und wieder selbst im Weg. Zwecklos, das zu leugnen.

Alle äußeren Umstände waren also widrig, hinzu kamen unsere Fehler, die ganz besonders bei einer jungen Partei passieren aber nicht wirklich passieren sollten. Und dennoch: drittstärkste Kraft beim zweiten Wahlantritt! In der Geschichte der europäischen Parteiensysteme gibt es nur wenige vergleichbare Beispiele - und alle waren Vorboten eines großen Umbruchs. Und zwar immer zum Besseren!

Aber gut, am Tag nach der Wahl sind wir alle auf unsere Weise nüchtern und nüchtern betrachtet hat jedes Wunder letztlich seinen berühmten erklärlichen und natürlichen Grund. Auch Davids wundersamer Steinwurf war letztlich eine Frage von Geschicklichkeit, Aerodynamik, Materialdichte und Anatomie. Und so war es in diesem einzigartigen Wahlkampf auch. An Stammtischen und Infoständen, auf Diskussionsforen und mit Familie und Freunden habt ihr geschickt und schneidig mit robusten Argumenten den Nerv der Zeit getroffen. Ihr habt das Wunder vollbracht! Mir fällt nur eine Möglichkeit ein, es Euch zu danken: In meiner Funktion weiterzukämpfen und mithilfe meiner Kollegen ein gutes Beispiel zu geben.

Aber, liebe Freunde, das Wunder, dass Ihr uns geschenkt habt, darf nicht zu verblendeter Euphorie führen. Stand der Dinge ist: Für die Zahl der Abgeordneten, die für einen Untersuchungsausschuss Angela Merkel nötig wäre, hat es leider nicht gereicht. Schlimmer: Die sich abzeichnende Koalition aus Union, Grünen und FDP schickt uns mit der Linkspartei und den Sozialdemokraten zwei künftige Oppositionspartner, die kein Interesse daran haben, einen Ausschuss einzuberufen, der genau nachforscht, was 2015 bei der Grenzöffnung geschehen ist. Die Linken verabscheuen uns, die Sozialdemokraten fürchten - zu Recht! - den Schnitt ins eigene Fleisch. Wir haben in dieser Frage wahrscheinlich keine Verbündeten. Ohne die wird es schwierig.

Aber auch aus dieser Situation kann man etwas machen. Wer in so einer wichtigen Frage rein aus hysterischer Hygiene die Zusammenarbeit mit uns verweigert, der disqualifiziert sich selbst als "Oppositionsführer" und lenkt den Verdacht auf sich, die Bundeskanzlerin vor der fälligen Untersuchung schützen zu wollen. Die Sozialdemokraten sollten sich ihres Oppositionsführungsanspruches nicht zu sicher sein: Letztlich schätzt der Bürger nicht automatisch die größere Fraktion, sondern die, die kritischer und unnachgiebiger die Regierung kontrolliert! Und in diese Rolle, meine Damen und Herren, werden unsere Mitstreiter im Bundestag hineinwachsen, davon bin ich überzeugt!

Wir bleiben optimistisch, haben ja auch allen Grund dazu. Unsere Parteibasis hat das Wunder ermöglicht. Und unsere künftigen Freunde im Bundestag werden ihre Chance bekommen und diese nutzen!

Vielen, vielen Dank an Sie / Euch ALLE!

Ich bin Stolz mit Euch / Ihnen kämpfen zu dürfen und werde dies unermüdlich weiterhin tun!

Euer/Ihr

Jens Ahnemüller

 

Liebe Bürger,

Hier finden Sie die Wahlergebnisse auf der Seite des Walhlleiters für den KV Trier-Saarburg.

 

VG Schweich

VG Trier-Land

VG Konz

VG Ruwer

VG Hermeskeil

VG Kell am See

VG Saarburg

Liebe Bürger,

Heute findet die Bundestagswahl 2017 statt.
Wer von Ihnen sich noch nicht entschieden hat, und nochmal schauen möchte, wofür die einzelnen Parteien stehen, findet hier eine Auflistung aller wichtiger Informationen zur AfD.

Einen genaueren Einblick in spezifische Themenfelder erhalten Sie hier:
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Wahlprogramm

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Der Antrag der AfD-Landtagsfraktion vom Donnerstag fordert die Landesregierung dazu auf, sich im Bundesrat, in der Umweltminister­konferenz und der Verkehrsministerkonferenz dafür einzusetzen, dass die neuen Emissionsstandards durchgesetzt und im laufenden Fahrbetrieb auch überwacht werden. Im gleichen Antrag kritisiert die AfD-Fraktion die unangemessen hohen Grenzwerte für Stickoxide und spricht sich gegen Nutzungsbeschränkungen und Fahrverbote aus.

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, begrüßt die Forderungen von Landesumweltministerin Anne Spiegel (Grüne) an den Bund: "Frau Spiegel beachtet die Interessen von Dieselfahrern, statt ihnen Nutzungsbeschränkungen und Fahrverbote anzudrohen. Eine Einstellung, die mich für künftige Gespräche in Bund und Land optimistisch stimmt."

Bei aller Sorge um eine gesundheitsverträgliche Luft will Ahnemüller Belastungen für Autofahrer vermeiden. "Fahrverbotszonen, überflüssige Umweltzonen und Nutzungsbeschränkungen mindern den Wert eines Fahrzeuges und stellen für Fahrzeugbesitzer einen Wertverlust dar. Normalverdienern und Pendlern können wir das nicht zumuten.“

Der Verkehrspolitiker spricht sich auch gegen die Subventionierung von E-Antrieben aus. "Wir sehen in Ostasien, dass sich in bestimmten Fahrzeugsegmenten der Elektro-Antrieb auch ohne staatliche Unterstützung durchsetzt. Dazu zählen Leichttransporter und City-Roller, die im Kurzstreckenbetrieb schon heute Vorteile gegenüber Verbrennungsmotoren haben."

Ahnemüller setzt auf eine bewährte marktwirtschaftliche Selbstregulierung: "Die AfD-Fraktion will eine staatliche Überregulierung vermeiden und setzt auf eine Technologieentwicklung, die Emissionen kontinuierlich reduziert. So können wir mit deutscher Technik die Luftqualität in den Städten weiter verbessern und Arbeitsplätze in unserer Automobilindustrie sichern."

(Bus in Ludwigshafen)

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, warnt vor einer einseitigen Investition der Bundeshilfen durch die Landesregierung. Diese hat Anfang der Woche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Besprechung zwischen Kommunen, Bundeskanzleramt und Ministerpräsidenten in Aussicht gestellt, um die Emission von Diesel-Abgasen in den Kommunen zu reduzieren. Dabei soll es sich nach Angaben der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei um 500 Millionen Euro zusätzlich handeln. Somit stellt der Bund den Ländern insgesamt eine Milliarde zur Verfügung.

"So richtig es auch ist, die finanziellen Lasten zur Stickoxid-Reduktion nicht alleine den Kommunen zu überlassen: Es droht die übliche Fehlinvestition, wie wir sie schon vor gut zehn Jahren beim bis dahin als so umweltfreundlich geltenden Bio-Diesel beobachtet haben. Das Geld wäre besser in die Forschung und Entwicklung von Antrieben jeder Natur investiert. Somit könnten wir morgen oder übermorgen die Probleme ein für alle mal lösen, die wir nun lediglich vertragen."

Es drohe eine ähnliche Fehlinvestition wie weiland beim Bio-Diesel: "Wer weiß, ob morgen nicht der Wasserstoff-Antrieb als plötzlich in grüne Ungnade gefallen gilt? Wir warten immer noch auf den Moment, in der unserer Ministerpräsidentin und ihren grünen Kameraden auffällt, dass der Strom für Elektro-Antriebe immer noch hauptsächlich aus emissionsheftiger Kohlekraft gewonnen wird. Von den Emissionen bei der Herstellung des Antriebes ganz zu schweigen", so Ahnemüller.

Seiner Meinung nach springe die Ministerpräsidentin nur auf das Modethema Diesel-Bashing auf: "Wenn es der Ministerpräsidentin so ernst wäre mit der Umrüstung auf emissionsärmere Antriebe, warum hat sie sie nicht deutlich früher eingeleitet? Schließlich ist sie seit 2013 Ministerpräsidentin, dennoch verfügt Rheinland-Pfalz über die älteste Busflotte Deutschlands. Die SPD, die dieses Land seit mehr als einem Vierteljahrhundert regiert, hat in der Vergangenheit keine Bemühungen gezeigt, den öffentlichen Nahverkehr möglichst wirtschaftlich, effizient und sauber zu gestalten."

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert alle Landtagsfraktionen dazu auf, sich für eine Koalitionsabsage mit den Grünen auf Bundesebene stark zu machen: "Wenn der Grüne Spitzenkandidat Cem Özdemir den Verbrenunngsmotor-Ausstieg zur Vorbedingung von Koalitionsverhandlungen machen will, dann müssen die anderen Parteien eben konsequent sein: Keine Koalition mit den Motor-Kriegern der Grünen!"

Der grüne Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Cem Özdemir, hat am Montag der Funke-Mediengruppe bekräftigt: „Grüne gehen in keine Koalition, die nicht das Ende der Ära des fossilen Verbrennungsmotors einleitet und den Einstieg in den abgasfreien Verkehr schafft.“

Ahnemüller verweist in diesem Zusammenhang auf die unterschiedlichen Stickodix-Grenzwerte in Verkehr und am Arbeitsplatz: "Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat im Freien 40 Mikrogramm Stickoxide als Grenzwert veranschlagt, aber 950 Mikrogramm am Arbeitsplatz - also mehr als das Zwanzigfache! Bei so einer unplausiblen Grenzwertbestimmung sehen wir von der AfD nicht ein, die gute und zukunftsträchtige, deutsche Technologie des Verbrennungsmotors anzuklagen und somit die deutsche Automobilindustrie vor existentielle Risiken zu stellen!"

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, kritisiert die Ankündigung des Mainzer Oberbürgermeisters Michael Ebling (SPD), seine Parteifreundin und Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer um finanzielle Hilfe des Landes Rheinland-Pfalz für die Anschaffung emissionsarmer E-Busse für den öffentlichen Nahverkehr der Rhein-Metropole zu gewinnen: "Der öffentliche Nahverkehr in Mainz ist keine Aufgabe des Landes. Da sind wir von der AfD knallhart: Kommunensache bleibt Kommunensache und Landessache bleibt Landessache. Der Landesverkehrshaushalt ist zu schmal für solche Projekte."

Ahnemüller wundert sich über das späte Bewusstsein des Mainzer OBs für umweltneutrale öffentliche Verkehrsmittel: "Die AfD-Fraktion hat schon in einer kleinen Anfrage in der ersten Aprilwoche dieses Jahres auf das hohe Durchschnittsalter der Mainzer Busflotte hingewiesen, und darauf, dass dementsprechend viele Fahrzeuge der Mainzer Verkehrsgesellschaft (MVG) die Euro VI Norm zur Luftreinhaltung nicht zu erfüllen drohen. Ebling hätte dieses Problem schon früher sehen und vorzeitig in die Umrüstung investieren können."

Nach Auffassung des AfD-Verkehrspolitikers gibt es einen Weg aus dem Dilemma: "Wir sollten erst das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Dieselfahrverbot in Düsseldorf Ende Oktober abwarten. Von diesem Verdikt hängt das Fahrverbot in Mainz ab. Kein Fahrverbot in Düsseldorf - kein Fahrverbot in Mainz! Und folglich keine Notwendigkeit einer teuren Umstrukturierung der Busflotte."

Prinzipiell jedoch teilt Ahnemüller die langfristige Perspektive für einen Mix aus Brennstoffzelle und E-Fahrzeugen, wie sie Ebling bevorzugt: "Sicherlich werden wir langfristig auf moderne Antriebe wie die Brennstoffzelle und den Elektromotor setzen und das vorwiegend in Stadtbereichen. Aber erst, sobald diese für die Stadt und für den Bürger wirtschaftlich ausgereift und technisch zuverlässig sind. Letzteres hat Ebling ja selbst diese Woche bezweifelt! Mit den notwendigen Investitionen zur Effizienz-Optimierung dieser Antriebe ergeben sich selbstverständlich neue Möglichkeiten. Aber höchstwahrscheinlich nicht vor 2030." so Ahnemüller.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Gegen die Art und Weise Ihrer Berichterstattung zur gestrigen Sendung mit Dunja Hajali möchte ich protestieren. Die Überschrift zu diesem Bericht lautet "Dunja Hajali führt AFD Politiker vor" womit schon eindeutig dargelegt ist, welche Absicht bereits bei der Planung des Interviews vorgesehen war. Zum Einen wurde die Befragung des Politikers in Form eines Verhörs durchgeführt (2 gegen 1), zum Anderen könnte ich nicht erkennen, dass der AfD-Politiker "vorgeführt" wurde. Im Gegenteil, er hat seine Positionen mutig, trotz des "Gegenwindes" vertreten. Dauernd wurde ihm ins Wort gefallen (auch durch den Journalisten Schumacher) und bei der am Ende vorgenommenen Zusammenfassung sprach Frau Hajali auch noch davon, dass die AfD der CDU Stimmen geklaut habe. Sie korrigierte sich dann noch, indem sie sagte, dass die AfD Stimmen der CDU Wähler erhalten habe. Wo bleibt hier die Ausgewogenheit in den öffentlich-rechtlichen Medien? Aber die Überschrift im Online Dienst kam ja nicht von Frau Hajali, sondern von Ihnen. Wer dieses ständige AfD-bashing in unseren Medien nicht bemerkt, ist blind und taub, um nicht zu sagen dessen nicht fähig. Ich nenne so etwas Volksverdummung. Aber Sie werden damit nicht durch kommen. Das Volk ist nicht mehr so einfältig wie früher. Seien Sie fair und berichten Sie fair. Sonst laufen Ihnen immer mehr Leser und Hörer weg.

VG,

ein besorgtes Mitglied

Am Samstag verkündete Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) in der Rhein-Zeitung zur aktuellen Dieseldebatte: „Niemand will in Rheinland-Pfalz Fahrverbote. Das eint die Ampelkoalition.“ Tabea Rößner, Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, bekräftigte hingegen am Dienstag in der Allgemeinen Zeitung, dass ihre Partei die Blaue Plakette einführen will und damit Fahrverbote für alle Diesel anstrebt, die vor September 2015 zugelassen wurden. Hierzu der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller:

„Offensichtlich hat die Ministerpräsidentin ihre Autorität in der Ampel-Koalition verloren. Wiederholt wackelt der grüne Schwanz mit dem roten Hund. Frau Dreyer beklagt zwar sechs Wochen vor der Bundestagswahl, dass Millionen Autofahrer verunsichert sind, weil sie Fahrverbote befürchten. Gleichzeitig bedroht das Lager des grünen Koalitionspartners alle Pendler im Land mit der Entwertung ihrer meist dieselgetriebenen Arbeitsplatzgaranten. Und FDP-Verkehrsminister Volker Wissing schweigt.“

Ahnemüller weiter: „Die AfD hat sich von Beginn an gegen Diesel-Fahrverbote ausgesprochen - auch gegen Fahrverbote in Umweltzonen. Denn die Luftqualität in den deutschen Städten ist in den letzten 30 Jahren bedeutend gestiegen. Verbesserungen sind zwar weiterhin möglich und anzustreben, beim gegenwärtig Niveau der Luftqualität sind dazu jedoch Fahrverbote für die verbrauchsoptimierten Dieselfahrzeuge unserer Bürger aber absolut unverhältnismäßig.“

„Frau Dreyer, stoppen Sie die Diesel-Treibjagd von weltfremden Ideologen, die unsere Pendler in Not bringen. Weisen Sie grüne Ideologen in die Schranken der Vernunft und fordern Sie Ihren Verkehrs- und Wirtschaftsminister auf, diese Arbeitsplätze vernichtende Diskussion der Grünen um die Zukunft des Diesel in Rheinland-Pfalz zu beenden“, fordert Ahnemüller.