Jens Ahnemüller (AfD) zu kommunalen Straßen und Straßenbaubeiträgen: Landesregierung hat kein Konzept zur Verbesserung der Lage

Die große Anfrage der AfD-Fraktion zu „Kommunale Straßenbauinvestitionen und Straßenbaubeiträgen“ (Drucksache 17/6855) zeigt deutlich die Missstände im Bereich der kommunalen Straßen auf und befasst sich mit den höchst umstrittenen Straßenbaubeiträgen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Faktion, Jens Ahnemüller äußert sich hierzu wie folgt: „Kommunale Straßen sind eins der größten Sorgenkinder unseres Landes, was vor allem an […]

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August 2, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): „Die Zeit für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist gekommen.“

Jens Ahnemüller (AfD) zum Positionspapier des Bundes der Steuerzahler: „Die Zeit für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist gekommen.“ Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Jens Ahnemüller, begrüßt das Positionspapier des Bundes der Steuerzahler zu den Straßenausbaubeiträgen: „Nachdem bereits fünf Bundesländer die Straßenausbaubeiträge abgeschafft haben, ist auch in Rheinland-Pfalz die Zeit für die Abschaffung gekommen. Zur […]

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Juli 9, 2018

Dieser Preis gebührt Juncker nicht!

  Liebe Freunde, die Stadt Wittlich hat vergangenen Montag dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker den Georg-Meistermann-Preis verliehen. Mit dem Preis werden seit 2006 Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich um Demokratie und Meinungsfreiheit verdient gemacht und dazu auch nachfolgende Generationen inspiriert haben. Der Namensgeber Georg Meistermann war ein herausragender weltweit anerkannter deutscher Künstler, der zudem mehrere Professuren innehatte. […]

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Juni 22, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): „Langzeitbaustellen“ beseitigen – Lösungen suchen

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, fordert Schichtdienst bei Autobahnbaustellen. „Die einfachste Methode, schneller zu bauen, ist logischerweise, intensiver zu arbeiten“, erklärt Ahnemüller. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den Beschluss des Nachbarlandes Nordrhein-Westfalen zur Schichtarbeit. Nach einem Bericht des Trierischen Volksfreundes rechnet Deutschlands bevölkerungsstärkstes Bundesland mit einer Verkürzung der Baumaßnahmen […]

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Juni 8, 2018

Leserbrief

Den folgenden Leserbrief, den wir so vor kurzem in einer Trierer Zeitung entdeckt haben, wollen wir Ihnen nicht vorenthalten: Die (über-)große Karl-Marx-Statue in Trier ist fehl am Platz Ein Denk-/Mahnmal für die Opfer des Kommunismus wäre angebrachter ! Mehr denn je stelle ich mir die Frage, wie stark uns weiterhin das ideologisch linke Lager mit […]

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Mai 21, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Der Elektroantrieb ist noch nicht massentauglich!

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, hat sich im Verkehrsausschusses des Landtags für eine Schonung der Steuerzahler und gegen Subventionierung des Elektroantriebes ausgesprochen: „Seit 2005 sind die Immissionsbelastungen in den Städten mit Luftreinhalteplänen bei Schwefeldioxid um 70-80% reduziert worden, bei Feinstaub um 30-40%, bei Ruß um 30-50%, bei Stickstoffdioxid um 10-30% […]

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Mai 8, 2018

Jens Ahnemüller (AfD): Ein bizarres Possenspiel in Ludwigshafen

Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, zeigt sich fassungslos über die jüngsten Äußerungen des Baudezernenten Ludwighafens, Klaus Dillinger (CDU): „Ein bizarres Possenspiel! Die CDU stellte 16 Jahr lang die Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen. Jetzt beklatscht sie, zumindest angekündigt zu haben, sich künftig in die Lage zu versetzen, Großprojekte verwalten zu können. […]

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Mai 4, 2018

Bericht aus Boppard

Abenteuer Bürgerdialog! Mehr als 30 Besucher lauschten dem Vortrag des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Jens Ahnemüller, über die drohenden Probleme der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik. Welche Einschränkungen haben Diesel-Fahrer zu befürchten? Woran hapert es bei der Mittelrheinbrücke? Und warum, wegen welchen politischen Konflikten? Und ganz wichtig: Waskönnen wir Bürger trotz der Verfahrenheit der Situationen im Streit um […]

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Mai 4, 2018